http://www.scharf-und-wolter.de Rechtsanwälte Scharf & Wolter Fri, 06 Jan 2012 09:17:31 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Unser Familienrechtsblog Online-Scheidung Düsseldorfer Tabelle Unterhaltsleitlinien des OLG Hamburg http://www.scharf-und-wolter.de/2011/12/04/informationen-aus-erster-hand/ Und wieder hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung verweigert. In der jetzt veröffentlichen Entscheidung vom 26.10.2011 (XII ZR 162/09) wurde mal wieder nicht entschieden, sondern der Vorinstanz aufgegeben, die Lebensumstände der um den Ehegattenunterhalt streitenden Parteien weiter aufzuklären. Anders ausgedrückt: der Bundesgerichtshof erwartet von dem, der Unterhalt haben will, dass er ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/12/01/der-ehegattenunterhalt-romanautoren-klar-im-vorteil/ Immer wieder lassen sich auch Eheleute scheiden, die beide schon Rente beziehen. Zunächst mal wird der Ausgleich der in der Ehezeit angesammelten Rentenansprüche durchgeführt wie bei jeder Scheidung. Bei der Rentnerscheidung wirkt sich dies dann praktisch sofort aus, da sich die Rente des einen erhöht und die Rente des anderen ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/11/30/versorgungsausgleich-bei-rentnerscheidung/ Es kommt zum Glück nicht so häufig vor. Aber wenn der vereinbarte Umgang mit dem Kind, das beim anderen Elternteil lebt, vom betreuenden Elternteil boykottiert wird, bleibt nur noch die Vollstreckung der Vereinbarung mit gerichtlicher Hilfe. Jede durch Gericht beschlossene Umgangsregelung oder vor Gericht getroffene Vereinbarung ist vom Gericht mit ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/11/30/umgag-mit-ordnungsgeld-durchsetzen/ Nunmehr bieten wir beim Netzwerk Xing mit der o.g. Gruppe einen weiteren Service an. Die Gruppe unterstützt leitende Angestellte, indem dort ihre Rechte und Pflichten dargestellt werden. Darüber hinaus werden arbeitsrechtliche Fragen aus Arbeitgebersicht erläutert und aktuelle Urteile kommentiert. Darüber hinaus stehen die Moderatoren und die Gruppenmitglieder für Fragen und ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/11/24/xing-gruppe-arbeitsrecht-fur-leitende-angestellte-gegrundet/ Als Service für Arbeitgeber haben wir auf der Plattform “Xing” eine Gruppe “Arbeitsrecht für Arbeitgeber” gegründet. Dort sprechen wir grundsätzliche arbeitsrechtliche Fragestellungen an und machen Lösungsvorschläge für typische Arbeitgeberprobleme. Darüber hinaus kommentieren wir Urteile und beantworten allgemeine arbeitsrechtliche Fragen. Wenn Sie sich die Gruppe einmal ansehen oder ihr beitreten wollen, so folgen ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/07/19/xing-gruppe-arbeitsrecht-fur-arbeitgeber-gegrundet/ Bei der Vertretung von Arbeitgebern setzen wir uns im Vorfeld von Massenentlassungen bzw. Einzelkündigungen für alternatiuve Modelle (z.B. Aufhebungsverträge) ein, die für Arbeitgber verlässlicher sind und weniger Risiken bergen. Kommt es zu Kündigungen so unterstützen wir Sie dabei, dass diese wirksam ausgesprochen werden. Dies beginnt bei der Einhaltung formaler Voraussetzungen ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/03/09/grundsatzliches/ Abmahnungen werden im Arbeitsleben in großem Umfang ausgesprochen. Oftmals haben diese keine rechtlichen Konsequenzen und dienen nur dazu, die Verhaltensweisen von Mitarbeitern zum Besseren zu verändern. Die Nagelprobe findet aber dann statt, wenn der Mitarbeiter die Abmahnung vor Gericht überprüfen lässt, oder wenn es auf die Wirksamkeit der Abmahnung in ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/03/09/abmahnungen-das-dicke-ende-kommt-spater/ In einer heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH XII ZR 83/08) vom 12.1.2011 war darüber zu urteilen, ob ein Rentner, der seine Rente durch eine entlohnte Tätigkeit aufbessert, deswegen auch bezogen auf den vollen Zusatzverdienst mehr Unterhalt für Frau und Kind zu zahlen hat. Dies ist eine in der Praxis ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/02/11/722011-fleissige-rentner-beim-unterhalt-geschont-bgh-xii-zr-8308/ In einer gestern veröffentlichten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof u.a. zum Verhältnis von Zugewinnausgleich und Hausratsverteilung nach dem seit 1.9.2009 geltenden Recht Stellung genommen (Urteil vom 17.11.2010, XII ZR 170/09). Der Hausratsverteilung unterliegen nur noch im gemeinsamen Eigentum der Eheleute stehende Haushaltsgegenstände. Haushaltsgegenstände, die im Alleineigentum eines Ehegatten stehen, werden beim Zugewinnausgleich ... http://www.scharf-und-wolter.de/2011/02/11/135/